Rückfallprognose und Verhältnismässigkeit bei stationären therapeutischen Massnahmen
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September 22, 2025 1:25 pm
Im Urteil 7B_408/2025 vom 4. September 2025 aus dem Kanton Basel-Stadt befasste sich das Bundesgericht mit dem Massnahmenrecht. Genauer ging es um das Rückfallrisiko (E.2.3) sowie dem Verhältnismässigkeitsprinzip bei stationären therapeutischen Massnahmen (E.2.4). Nach zahlreichen generell-abstrakten Ausführungen hiess das Bundesgericht die Beschwerde wie folgt gut: «Die Beschwerde ist gutzuheissen und die Sache zu neuem Entscheid an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese sich nochmals zur Rückfallprognose und zur Verhältnismässigkeit einer stationären therapeutischen Massnahme äussert.» (E.3).