FREISPRUCH Podcast Folge 13: Blockade der Quaibrücke und Grundrechte im Strafrecht

In dieser Folge «Freispruch» von Boris Etter, Fachanwalt SAV Strafrecht werden zwei Urteile zu den Grundrechten im Strafrecht behandelt. Als erstes wird das ⁠Urteil 6B_1173/2023 vom 13. November 2025 ⁠diskutiert, in dem es um die Abweisung der Beschwerde einer Teilnehmerin an einer Klimaaktion, die die Quaibrücke und Uraniastrasse in Zürich blockierte. Weiter wird das Urteil ⁠Nejjar v. Switzerland (EGMR Nr. 9087/18 vom 11. Dezember 2025)⁠ erläutert, in dem es um die Rückzugsfiktion im Strafverfahren in Verbindung mit grundrechtlichen Garantien geht. Viel Spass beim Zuhören!

 

Bulletpoints

  • Umgang mit unbewilligten Demonstrationen im Strafrecht
  • Bedeutung von grundrechtlichen Garantien im Strafrecht
  • Kasuistik des Bundesgerichts zu unbewilligten Demonstrationen
  • Verhältnismässigkeit von Blockierungen des Verkehrs bei Demonstrationen
  • Tücken der Rückzugsfiktion beim Strafbefehl
  • Finanzierung von Demonstrationen durch NGOs

Links

Spotify: https://open.spotify.com/episode/0MeskPS04LyYOQRZb0Irqu?si=lBfkdSUgRmCacliN7F4E6w

Apple: https://podcasts.apple.com/ch/podcast/freispruch/id1834146244

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