Kurzer Blick am Steuer aufs Mobiltelefon
Im Urteil 6B_27/2023 vom 5. Mai 2023 aus dem Kanton Solothurn befasste sich das Bundesgericht mit einem kurzen Blick auf das Mobiltelefon am Steuer. Das Bundesgericht setzte sich in diesem sehr lesenswerten Urteil ausführlich mit Art. 90 Abs. 1 und Art. 31 Abs. 1 SVG sowie Art. 3 Abs. 1 Satz 2 VRV auseinander, auch unter Einbezug der bisherigen Rechtsprechung. Das Bundesgericht hiess die Beschwerde gegen das Urteil der Vorinstanz (Obergericht Solothurn), welches die Automobilistin wegen einfacher Verletzung der Verkehrsregeln verurteilt hat, auf und wies die Vorinstanz an, zu prüfen, ob vorliegend die Voraussetzungen für die Anwendbarkeit des Ordnungsbussenverfahrens erfüllt sind und ob der Tatbestand des Verwendens eines Telefons ohne Freisprecheinrichtung während der Fahrt gemäss Ziff. 311 der Bussenliste (Anhang 1 OBV) gegeben ist (E.2.3).