6B_1301/2021
März 31, 2023 10:36 am

Im Urteil 6B_1301/2021 vom 9. März 2023 aus dem Kanton Zürich behandelte das Bundesgericht einen Fall eines Polizisten nach mehrfacher Schussabgabe auf einen Verdächtigen. Rechtlich bzw. methodisch ist das Urteil 6B_1301/2021 vom 9. März 2023 sehr interessant, weil es im Detail auf die Unterscheidung des Grundsatzes von «in dubio pro reo» als einerseits Beweiswürdigungsregel, mit beschränkter Kognition des Bundesgerichts, und andererseits als Beweislastregel, mit freier Kognition des Bundesgerichts, eingeht (E.2.3.2). Im Ergebnis bestätigt das Bundesgericht den Freispruch des Polizisten durch das Obergericht des Kantons Zürich wegen entschuldigender Notwehr (Art. 15 StGB).